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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenbeleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 30.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Fürstenwalder Poststraße 106, 15234 Frankfurt (Oder) (Rosengarten/Pagram) / Rosengarten
Seit einigen Tagen funktioniert die Straßenbeleuchtung ab der derzeitigen Baustelle in der Fürstenwalder Poststr. (Rückbau der Brückenlager) sowie im Lillihof nicht mehr. Es betrifft nicht einzelne, sondern die gesamten Laternen. Evtl. ein Folgeschaden von den Bauarbeiten?

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Straßenbeleuchtung » Erledigt

Eintrag vom 29.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
In der Eberswalder Straße in 15234 ist zwischen Hausnummer 11 und 12 die Straßenbeleuchtung defekt.

Sonstiges Anliegen Corona Beschränkung » Erledigt

Eintrag vom 28.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Warum wird der Weihnachtsmarkt verboten, aber die Veranstaltungen in der Messehalle und im Kleist Forum dürfen stattfinden. Diese Veranstaltungen müssen auch verboten werden.

Sonstiges Anliegen ummelden  » Erledigt

Eintrag vom 01.12.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Ummelden neuer Adresse für mich und meiner Tochter

Abfall und Müll Mülldeponie Gubener Straße » Erledigt

Eintrag vom 20.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Gubener Straße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Sehr geehrte Damen und Herren, immer wieder gibt es Sperrmüll und Abfall im Eingang der Gubener Straße rundum Wohnblock und auf dem Parkplatz. Das ist vermutlich nichts Neues mehr. Mittlerweile türm sich aber der Sperrmüll schon fast spektakulär und erzeugt echt unangenehmes Deponie-Feeling (siehe Foto - und das ist nur eine Aufnahme ...

Straße Ampel Birne defekt » Erledigt

Eintrag vom 20.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Fußgängerampel (Straßenbahnampel) Kreuzung Baumschulenweg, Südring, Leipziger Straße ist seit Monaten die rote Birne defekt auf einer Seite.

Gehweg Falschparker » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Große Müllroser Straße 46, 15232 Frankfurt (Oder)
Heute (18.11.2021) parkte erneut ein Kleintransporter einer Frankfurter Firma illegal auf dem Gehweg vor dem Grundstück Gr. Müllroser Str. 46 und behinderte Radfahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Das Fahrzeug behindert die Sicht auf Fahrzeuge, die aus der Straße "Leipziger Platz" kommen und auf die Gr. Müllroser Str. einbiegen wollen.

Sonstiges Anliegen Wandtafel abgefallen » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Tafel mit den Angaben zu dem großen Graffitibild an der Hauswand Ecke Stralsunder und Kieler Straße ist abgefallen und steht nun lose an der Hauswand

Gehweg Straßenschild neben Gehweg » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im Bereich der Ecke von der Kieler Straße und der Stendaler Straße liegt auf dem Rasen ein Straßenschild

Beleuchtung Straße und Gehweg Straßenbeleuchtung defekt » Erledigt

Eintrag vom 18.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Im Finkensteig auf Höhe des Hauses Nr.26 und schräg gegenüber vor der Abbiegung in die Wismarer Straße funktioniert die Straßenbeleuchtung nicht

Gehweg Einschränkung des Gehwegs gefährlich » Erledigt

Eintrag vom 17.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Fürstenberger Straße 41, 15232 Frankfurt (Oder)
In der Fürstenberger Straße in Altberesinchen ist ein Kran aufgestellt worden. Der Autoverkehr muss sich nun mit einer Fahrspur begnügen und wird über eine Baustellenampel geregelt. Der Fußweg im Bereich der Kranaufstellung ist gesperrt und wird auf die andere Straßenseite umgeleitet. Die andere Straßenseite ist in beeindruckender Weise mit Verkehrsbeschilderung zugestellt. Auf ...

Gehweg E-Scooter sind eine Gefahr » Erledigt

Eintrag vom 15.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Leipziger Straße 160, 15232 Frankfurt (Oder)
Besonders wenn diese im Eingang stehen, was soll der Mist? Kommt jetzt nur nicht das man sich mit dem Betreiber in Verbindung setzt und Maßnahmen ergreift. WIE LANGE SOLL DAS NOCH DAUERN

Abfall und Müll Illegale Müllentsorgung » Erledigt

Eintrag vom 14.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Leider schaffen es einige Leute nie einen Antrag auf Sperrmüllentsorgung auszufüllen bzw zum nächsten Hausmüllcontainer zu gehen... Daher liegt, wie leider sehr oft, wieder eine Unmenge an Hausmüll auf der Grünfläche an der Otto-Nagel-Str Ecke Rathenaustr.

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung flackert  » Erledigt

Eintrag vom 13.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Franz-Liszt-Ring 34, 15234 Frankfurt (Oder)
Die Straßenlaterne geht immer an und wieder aus.

Gehweg Hinweis auf ASP im Stadtwald » Erledigt

Eintrag vom 12.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Die Wege im Stadtwald sind durch Tore gesperrt. Nicht an allen Toren befinden sich Hinweisschilder, dass das Betretern aufgrund der ASP verboten ist.

Straße Haltnäckiger Falschparker » Erledigt

Eintrag vom 11.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Große Müllroser Straße 46, 15232 Frankfurt (Oder)
Auch heute, am 11.11.2021, stand um 09.30 Uhr erneut der Falschparker mit dem Kennzeichen BAD GW 530 im Halteverbot vor dem Haus Große Müllroser Str. 46. Ich fordere die Stadtverwaltung auf zu drastischen Maßnahmen. Offenbar genügen hier Geldstrafen nicht mehr. Wann wird das ständig falsch geparkte Fahrzeug endlich mal dort abgeschleppt? Das Fahrzeug ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Beleuchtung defekt  » Erledigt

Eintrag vom 09.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Leipziger Straße 163, 15232 Frankfurt (Oder)
Die Beleuchtung ist seit mehrere Wochen defekt. Zudem ist der Gehweg nicht im besten Zustand und ohne Licht eine deutliche Gefahrenquelle.

Gehweg Parken auf dem Gehweg » Erledigt

Eintrag vom 09.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Leipziger Straße 160, 15232 Frankfurt (Oder)
Siehe Bild es wird jetzt sogar in 2er Reihe geparkt.

Gehweg Falschparker » Erledigt

Eintrag vom 09.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Große Müllroser Straße 46, 15232 Frankfurt (Oder)
Erneut parkt heute ein Firmenwagen verbotenerweise vor dem Haus Gr. Müllroser Str. 46, obwohl wenige Meter vorher ein Halteverbotszeichen steht. Das Fahrzeug behinderte mich und andere Verkehrsteilnehmer! Auf meiner Foto-Montage ist auch das Kfz-Kennzeichen des Baustellenfahrzeugs erkennbar (BAD GW 530). An dieser Stelle ist übrigens keine Baustelle!

Straße Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h untere Teil Oderhang in Richtung Herbert-Jensch Strasse »

Eintrag vom 09.11.2021
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Oderhang, 15234 Frankfurt (Oder)
Für die Anwohner ist es ein Gefahr die Garagenausfahrt zu benutzen. Die großen Fahrzeuge von den Gewerbeanliegern bzw. PKW's kommen hier runter gerast ,das man ständig bei der Ausfahrt Probleme bekommt. Eine Geschwindigkeitsüberprüfungen und ein Herabsetzen der Geschwindigkeit auf 30km/h wären eine Sicherheit für alle Anlieger.

Sonstiges Anliegen Beleuchtung Sportplatz » Erledigt

Eintrag vom 06.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Perleberger Straße, 15234 Frankfurt (Oder)
Mit Beginn der dunklen Jahreszeit wird auch wieder regelmäßig die Beleuchtung des Sportplatzes an dem Olympiastützpunkt eingeschaltet. Leider leuchtet diese nicht nur den Platz selber aus, sondern auch den halben Stadtteil Nord. Neben hellerleuchteten Räumen in Wohnungen in der gesamten Umgebung und einer starken Lichtemission für die umliegende Natur wird dadurch auch ...

Straße Südlicher Randstreifen verkehrsgefährdend » Erledigt

Eintrag vom 04.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Gronenfelder Weg 2, 15234 Frankfurt (Oder) (Booßen)
Heute wieder schöne Gefahr für Aquaplaning. Der südliche Randstreifen ist seit mindestes 8Jahren nicht abgefräst worden, obwohl die Verpflichtung zur Streugutbeseitigung besteht. Diese Verkehrsgefährdung wird von der Stadt seit Jahren toleriert!! Wichtiger sind Blitzer auf diesem Abschnitt, dies Geld sollte man für die Sanierung verwenden, statt es für Brückenbeleuchtung zu verschwenden!!!...

Gehweg Fremdnutzung Gehweg »

Eintrag vom 04.11.2021
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Lessingstraße 3, 15230 Frankfurt (Oder)
Der Gehweg sollte nördlich und südlich mit einem Poller versehen werden! Ständig wird er durch Transporter von Handwerkern, Post, Paketdienste usw. zerfahren. Diese Fahrzeuge behindern den Fussgängerverkehr erheblich! Es gibt seitliche Stolperkanten weit über 10cm. Bürger die hier stolpern, müssten die Stadt verklagen!

Straße Verbindungsweg zwischen Sandfurt und Ragoser Talweg (B112) »

Eintrag vom 04.11.2021
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Sandfurt, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Dieses Etwas verdient nicht einmal den Name Weg ! Es ist eine katastrophale Zumutung! Wann wird hier wenigstens geschottert und ordentlich befestigt, nördlicherseits rutscht der Weg schon ab... Post, Müllabfuhr, Krankenwagen, Feuerwehr??

Beleuchtung Straße und Gehweg Defekte Laterne » Erledigt

Eintrag vom 04.11.2021
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Eisenwerk, 15234 Frankfurt (Oder) (Kliestow)
Defekte Laterne Nr. 6 direkt in der Kurve!

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