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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

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Gehweg Viel Sand auf den Gehwegen » Erledigt

Eintrag vom 25.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Vom Kleistforum bis ins Zentrum und die ganze Oderpromenade, alle Gehwege voller Sand. Dadurch wirkt Frankfurt dreckig. Kann man nicht mal öfter hier saubermachen? Das muss sich auch eine Pleite-Stadt wie Frankfurt noch leisten können. Wegen der GedGoods-Pleite sind 2 Mill. weniger plötzlich kein Problem. Ist auch nicht schön für die wenigen ...

Straße Schlaglöcher » Erledigt

Eintrag vom 23.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

August- Bebel- Str. 39, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die gesamte Strecke Westkreuz bis zur Bundesstraße ist mit tiefen Schlaglöchern übersäht. Diese sollten verfüllt werden oder es sollten Hinweisschilder aufgestellt werden.

Sonstiges Anliegen Schrottfahrräder » Erledigt

Eintrag vom 22.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Dankeschön an die Stadtverwaltung Beide Schrottfahrräder entsorgt 02/17

Sonstiges Anliegen Abgestelltes Kfz. ohne Kennzeichen » Erledigt

Eintrag vom 22.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Seit dem 30.01.2017 steht im Hanewald 9 Frankfurt (Oder) am nördlichen Giebel des Oderspeicher ein Kfz.Typ Honder ohne amtliches Kennzeichen.

Sonstiges Anliegen Lob » Erledigt

Eintrag vom 21.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Vielen Dank für die neugestaltete Sitzgruppe.

Sonstiges Anliegen Zaunfeld » Erledigt

Eintrag vom 21.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Das herausgebogene Zaunfeld müsste wieder in die in den Rahmen befestigt werden, um es so vor weiteren Vandalismus zu schützen.

Abfall und Müll Bauschutt an der Kleistparkmauer » Erledigt

Eintrag vom 21.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Humboldtstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Letztes Jahr fanden Verputzungsarbeiten an der Kleistparkmauer statt.Der Bauschutthaufen müsste noch beseitigt werden.

Straße Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes » Erledigt

Eintrag vom 20.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Huttenstraße 11, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Im Januar hat die FWA an dieser Stelle Baumaßnahmen durchgeführt. Hierzu wurde die Straßendecke (Kopfsteinpflaster) geöffnet.Nach der Baumaßnahme ist das Loch nur mit Schotter verfüllt worden, aber die Straßendecke nicht wieder verschlossen worden.Die Straßendecke sollte wieder in den ursprünglichen Zustand (Kopfsteinpflaster) versehen werden.

Abfall und Müll Müll »

Eintrag vom 18.02.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Abfall und Müll

Leipziger Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Müll am ehemaligen Ernt Thälmann Kindergarten

Straße Absolutes Halteverbot vor der Ebertstraße 6 »

Eintrag vom 18.02.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 6, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Insbesondere in den Abendstunden bis zu den Morgenstunden sowie am Wochenende wird das absolute Halteverbot vor der Ebertystraße sechs ignoriert. Dieser Bereich ist extra freigehalten worden, um eine Ausweisfläche für wegen entgegenkommende Fahrzeuge zu schaffen. Es sollte daher mehr und verstärkt zu den oben genannten Zeiten kontrolliert werden.

Gehweg Gehwegsperrung » Erledigt

Eintrag vom 18.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Am Kleistpark 15, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Es ist nicht nachvollziehbar beziehungsweise mir bis heute noch nicht seitens der Stadtverwaltung darauf geantwortet worden, warum ein Gehweg in Länge von 50 m der von der Unterführung bis zum Thomas Münzer Hof gesperrt wurde. Es sind keine Gehbahnschäden beziehungsweise sind in Frankfurt andere Gehwege begehbar, die schlimmer sind.

Straße Verstopfter Regengully » Erledigt

Eintrag vom 18.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ernst -Thälmann-Straße 56, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Dieser Gully müsste gereinigt werden, da er bis oben hin verstopft ist. Es gibt leider in Frankfurt Oder diverse verstopfte Regengullys , die bei Regen insbesondere bei Starkregen nicht zum Ablaufen des Regenwasser kommt und es zu Sturzüberflutungen kommt. Dieser Zustand gibt es schon über mehrere Jahre.

Abfall und Müll Müllansammlung auf dem Grünstreifen der Ruine des Gebäudes Ebertusstr 3 » Erledigt

Eintrag vom 18.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Es hat sich in geräumiger Zeit Müll vor die Ruine des Gebäudes der Ebertusstr 3 angesammelt

Sonstiges Anliegen Abgestelltes Fahrzeug ohne polizeiliches Kennzeichen » Erledigt

Eintrag vom 16.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Sonstiges Anliegen

Humboldtstraße 14-15, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Abgestelltes Fahrzeug ohne polizeiliches Kennzeichen sollte am 21.12.2016 abgeholt werden.

Straße Müll und zerstörte Leitpfosten » Erledigt

Eintrag vom 16.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Schon mehrmals und vor Monaten darauf hingewiesen - viel Müll und zerstörte Leitpfosten an der Strasse zwischen Pillgram über Rosengarten und Pagram nach FFO. Es erfolgten 2 Anrufe bei mir, um genauer nachzufragen- der Müll aufgesammelt und die Leitpfosten repariert - bis heute nicht! Es ist traurig!

Radweg Verschmutzte bzw. versandete Fahrradstraße / keine Straßenreinigung seitens der Pflichtigen » Erledigt

Eintrag vom 15.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Radweg

- Bisher wurde kein Ort ermittelt! -
Immer wieder das leidige Problem: Im Südring, nahe dem Friedhof, im Bereich der ausgewiesenen Fahrradstraße (zwischen Bauhof und Tankstelle) ist diese nach wie vor sehr versandet. Hinzu kam mit dem letzten Schnee (bereits Ende Januar'17) der inzwischen getrocknete sehr lose Streusand; will sagen, die Sturz-/Rutschgefahr ist hier dadurch nun noch weiter erhöht. Nach ...

Straße Verkehrsschilder » Erledigt

Eintrag vom 14.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Südring 39, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Völlig überflüssige Verkehrsschilder "Kinder"(Zeichen 136) vor dem Wohnblock Südring 34-39 (Anfang und Ende des Blocks). Hier befand sich in Nr. 34 zu DDR-Zeiten und mehrjährig nach 1990 ein Kindergarten, seit mehreren Jahren (10-15 ?) nicht mehr. Im Block wohnen keoine Kindergarten-Kinder mehr, sondern maximal wohl 2-3 Schüler. Das Verkehrszeichen ist also völlig überflüssig. Im gesamten (!) Südring ...

Gehweg Herbstlaub 2016 auf Gehweg am Grundstück "Preußens Gloria" » Erledigt

Eintrag vom 10.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

August- Bebel- Str. 78, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Das Herbstlaub 2016 auf dem Gehweg stellt bei Nässe eine Rutschgefahr dar. Es beeinträchtigt das Stadtbild!

Gehweg Treppe zum Wintergarten bleibt dunkel- MOZ- Beitrag vom 03.02.2017 »

Eintrag vom 10.02.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Güldendorfer Str. 37B, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
MOZ Beitrag 3.2.17 Treppe zum Wintergarten bleibt dunkel Wie schön einfach sich doch die Welt erklären lässt, wenn sich zudem noch so nett eins zum anderen fügt: Die Treppe zum Wintergarten muss dunkel bleiben, weil zu viel Vandalismus passiert und verkehrsbedeutungstechnisch schon lange an eine Kappung dieser Verbindung vom Buschmühlenweg nach Neuberesinchen gedacht wird ...

Abfall und Müll Entsorgung eines frischen Farbeimers » Erledigt

Eintrag vom 08.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Humboldtstraße 12, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Über die Mauer des Kleistpark wurde ein Farbeimer mit frischer Farbe geworfen.

Abfall und Müll Schrott-Fahrräder » Erledigt

Eintrag vom 07.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Regierungsstraße
Zwei Fahrräder stehen seit Monaten (Schrott) angeschlossen an einem Laternenmast und Fahrradständer . Wann wird wieder Ordnung hergestellt? Regierungsstraße und nicht zu übersehen in der Leipzigerstraße? Bitte um Abstellung MfG

Gehweg Kein Winterdienst  »

Eintrag vom 07.02.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Humboldtstraße 12, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Im Kleistpark sind einige Wege extrem verreist. Diese sollten bitte mit Sand abgestreut werden.

Gehweg Keine Schneeräumung /Streupflicht / Straßenreinigung Heilbronner Str.1  » Erledigt

Eintrag vom 03.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Winsestraße 7, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich muss diesen Gehweg, wie viele Frankfurter Bürger, fast täglich benutzen und bin verärgert, dass vor dem alten Krankenhaus weder Schnee geräumt wird, noch Streumaßnahmen vorgenommen werden. Der Zustand mitten in der Stadt lässt auch ohne Schnee zu wünschen übrig. Es liegt noch das Laub vom Herbst, den der Wind an den Gehwegrand fegte. Wer ...

Straße Bankett/Grünstreifen Am Goltzhorn »

Eintrag vom 03.02.2017
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Südring 28, 15236 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit 2 Jahren stehe ich im Mail-Kontakt mit dem Landesbetrieb Straßenwesen betr. der ausgelassenen Herrichtung, werde vertröstet...Ob 2017 die Maßnahme eingeplant wird, ist offen, letzte Anfrage vom Januar blieb unbeantwortet. Obwohl Landesstraße sollte sich doch die Stadtverwaltung enschalten. Ein MOZ-Artikel vom 15.08.2016 brachte nichts. Es grüßt Winfried Gerstmeyer

Gehweg Anlieger führen keinen Winterdienst durch » Erledigt

Eintrag vom 02.02.2017
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Berliner Chaussee 101, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Aufgeführte Anlieger ignorieren Winterdienstpflicht!

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