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Bürgeranliegen Diagonale
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Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Meldung von Bürgeranliegen - treten Sie in direkten Kontakt mit der Verwaltung

Sie wollen sich in Frankfurt (Oder) engagieren, ohne sich gleich in die Stadtverordnetenversammlung wählen zu lassen? Sie haben tolle Ideen, wie Sie unsere Stadt vorantreiben können? Sie haben Tipps, wo die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung aktiv werden sollten? Im Bereich Bürgeranliegen können Sie Hinweise und Missstände melden. Mit dem Bereich Bürgerbeteiligungen haben Sie die Möglichkeit, mit anderen Bürgern und mit Fachleuten der Stadt in einen Dialog- Prozess zu treten und sich für Ihre Stadt zu engagieren.


Mit der Meldung von Hinweisen/Anliegen und Beiträgen akzeptieren Sie die folgenden

Nutzungsbedingungen der Bürgerplattform

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung der Bürgerplattform (nachfolgend "Dienst" genannt) der Stadt Frankfurt (Oder) (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung der Bürgerplattform ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular auf der Website, die zusammen mit der Übermittlung des jeweiligen Anliegens / Hinweises erfolgt, bekommen Sie eine Bestätigungs-E-Mail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mouseclick bestätigen können. Für jedes Anliegen / jeden Hinweis wird ein neuer Link an die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers übersendet. Die Registratur erfolgt jeweils nur für ein Anliegen / Hinweis.

(2) Mit der Einstellung Ihres Beitrages durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

(3) Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Dienstes als Online-Kommunikationsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer für jedes Anliegen / jeden Hinweis jeweils ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Beiträge und Themen auf dem Dienst einstellen können.

(4) Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Dienst. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

(5) Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich. Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen auf dem Dienst Beiträge zu veröffentlichen. Der Anbieter ist bemüht, den Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber

hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit,

Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereit gestellten Inhalte.

(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur des Dienstes sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern und zu erweitern.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu beenden. Der Anbieter ist dann verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Beiträge zu löschen.

§ 4 Pflichten als Foren-Nutzer

(1) Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist Ihnen insbesondere untersagt,

  • Beiträge zu veröffentlichen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllen oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen;
  • beleidigende, rassistische, diskriminierende, pornographische oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen;
  • gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
  • Ihr Thema mehrfach im Dienst einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
  • Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des Urhebers im Dienst zu veröffentlichen;
  • Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext.

(2) Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge und Themen diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

(3) Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln der Abs. 1 und 2, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

  • Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
  • Ausspruch einer Abmahnung oder
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst.

Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter ist auch berechtigt, Ihnen als Nutzer den Zugang zur Online-Plattform zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen haben. Sie können diese Maßnahmen abwenden, wenn Sie den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.

(5) Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 5 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für Ihre Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Webseiten vorzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat der Anbieter das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden oder zu schließen. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

(2) Das Nutzungsrecht beinhaltet nicht das Recht zur kommerziellen Nutzung fremder Inhalte. Ebenso ist eine Vervielfältigung und Weitergabe der Webseite an Dritte unzulässig.

(3) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 6 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter des Dienstes übernimmt keinerlei Gewähr für die eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

(2) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 7 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

(1) Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung die von Ihnen als Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch von Ihnen als Nutzer auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 8 Sonstige Bestimmungen

(1) Erfüllungsort ist Frankfurt (Oder).

(2) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Sofern einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

Quelle: Forenregeln Muster von Juraforum.de

Google Maps-Einbindung

Straße abgesenkter Gulli »

Eintrag vom 26.02.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Straße

Mixdorfer Str. 9, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Gulli wurde vor nicht all zu langer Zeit neu gemacht, hat sich aber nun so sehr abgesenkt, dass er ein echtes Hindernis ist. Zudem muss man dort oft dem Gegenverkehr ausweichen, so dass man unweigerlich durch diese Bodenwelle muss. Man hat nur die Wahl auszuweichen und den Gegenverkehr zu gefährden oder durch zu fahren und ein ...

Abfall und Müll Silvesterdreck » Erledigt

Eintrag vom 26.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Mühlenweg 15, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Noch immer liegt nun nach 2 Monaten noch immer der Dreck von der Silversterknallerei auf dem Gehweg und am Straßenrand rum. Im Sommer werden Autofahrer wöchentlich genötigt, parkende Fahrzeuge umzustellen weil (geplant) Straßenreinigungen durchgeführt werden und dort am Stadtrand fährt in 2 Monaten kein Reinigungsfahrzeug durch!?

Abfall und Müll Allgemeine Ordnung und Sauberkeit » Erledigt

Eintrag vom 23.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Hansaplatz/Sonnensteig
Die Ordnung und Sauberkeit des Hansa Platzes in Frankfurt ist eine einzige Katastrophe. Ebenso verunstaltet ist der Sonnen Steig.

Abfall und Müll Sperrmüll  » Erledigt

Eintrag vom 23.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Ebertusstraße 3A, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Sperrmüll bitte beseitigen. Vielen Dank im Voraus.

Beleuchtung Straße und Gehweg Laternen » Erledigt

Eintrag vom 23.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Ebertusstraße 3 und 5, Huttenstraße 2 und 3
Die folgenden Straßenlaternen leuchten nicht und sollten bitte kurzfristig repariert werden: Ebertusstraße 3 und 5 Huttenstraße 2 und 3 Vielen Dank im Voraus.

Abfall und Müll Hundekot im Übermaß und Müll soweit das Auge reicht »

Eintrag vom 19.02.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Abfall und Müll

Altberesinchen
In ganz Altberesinchen in sämtlichen Straßenrand Büschen Müll, auf kleinsten freien Grasflächen Hundekot. Hunderte von Schülern befinden sich in diesem kleinen Stadtteil..nur Ein Problem. Die vielen Hundebesitzer betrachten auch freie Wiesen als Hundeeigentum und Kinder können nirgends spielen. Das Fehlen von Moral und Abfalleimern ist eine ganz schlechte Kombination. Bitte geben Sie mir, als ...

Abfall und Müll Müll zunehmend » Erledigt

Eintrag vom 19.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Mittelweg 7, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Müll in blauen Säcken zum Anfang und nun durch Parktouristen steigender loser Müll

Straße Schlaglöcher Abzweig Galileistraße und kurz hinter der Ausfahrt Gagarin-Ring  » Erledigt

Eintrag vom 15.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Abzweig Galileistraße und kurz hinter der Ausfahrt Gagarin-Ring
Zwischen dem Abzweig Galileistraße und kurz hinter der Ausfahrt Gagarin-Ring sind die bereits vor Kurzem mit Mischgut gefüllten Schlaglöcher so erheblich ausgefahren, dass in beide Fahrtrichtungen ein Ausweichen nur noch unter sehr erschwerten Bedingungen erfolgen kann (Randbereich Hochbord). Hier ist dringender Handlungsbedarf geboten! Eines der Schlaglöcher ist inzwischen mindestens 10 - 15 cm tief. ...

Straße Ampelschaltung » Erledigt

Eintrag vom 12.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Rathenaustraße 65, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Die Ampelschaltung ist seit einigen Tagen verändert, dies führt zu sehr langen Rotphasen für die Fahrzeuge vom Hellweg und Rathenauerstr., sowie für die Fußgänger, die die August-Bebel-Str. überqueren wollen.

Straße Behinderung  » Erledigt

Eintrag vom 09.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 13, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Wagen behindert seit einer Woche die Sicht bei Rechts vor Links. Abschleppen?

Gehweg Pfahl » Erledigt

Eintrag vom 09.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Gehweg

Winsestraße 1A, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Seit einer Woche liegt dieser Pfahl auf dem Gehweg.Er sollte bitte kurzfristig wieder eingesetzt werden.

Abfall und Müll Autoreifen und Müllsäcke » Erledigt

Eintrag vom 07.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Damaschkeweg, 15232 Frankfurt (Oder), Deutschland
Im Damaschkeweg, Richtung ehemaliger Bahnübergang- linksseitig, hat jemand Autoreifen und schwarze Müllsäcke mit unbekanntem Inhalt entsorgt!

Straße Abgestelltes Fahrzeug im öffentlichen Verkehrsraum » Erledigt

Eintrag vom 13.02.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Kantstraße 25, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
In der Kantstr. steht seit geraumer Zeit kurz vor der Einbiegung zur Ludwig-Feuerbach-Str. ein goldgelber Ford, welcher seit Wochen nicht bewegt wurde und zwischenzeitlich auch die Kennzeichen abmontiert wurden.

Straße Halten im Kurvenbereich  » Erledigt

Eintrag vom 31.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 9, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der polnische Wagen steht seit Tagen in einem Kurvenbereich/Einmündungsbereich der Ebertusstr. und behindert die Sicht beim Abbiegen (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 und/oder 2 StVO)

Abfall und Müll Vermüllter Rad- und Fußweg » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Karl-Liebknechtstraße/ Kieler Straße durchgängig bis zur Unterführung der Kieler Straße
Beginnend von der Kreuzung Karl-Liebknechtstraße/ Kieler Straße durchgängig bis zur Unterführung der Kieler Straße auf Höhe des Botanischen Gartens liegen beiderseits des Rad- und Fußweges Unmengen von Unrat, Verpackungsmüll und etwa in der Mitte eine große Menge "entsorgten" Abfalls.

Abfall und Müll Sperrmüll auf Sportplatz » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Sportplatz Beckmannstraße
Seit ca. einer Woche liegen neben dem Trafohäuschen auf dem Sportplatz Beckmannstraße mehrere Matratzen.

Straße absulutes Halteverbot » Erledigt

Eintrag vom 29.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Ebertusstraße 5-6, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Der Halter des Wagens mit dem polnischen Kennzeichen wohnt in der Ebertustraße 6. Er ist der einzige Fahrzeughalter in der Ebertusstraße, der nicht verstanden hat, dass das absolute Halteverbot als Ausweichfläche für entgegenkommende Fahrzeuge dient.Dieser Halter nutzt das absolute Halteverbot als seinen ständigen privaten Parkplatz vor dem Haus. Am Freitag, den 26.01.2018, stand der Halter nachweislich ...

Abfall und Müll Sperrmüll und Altteile in der Saarower Straße hinter Trafohäuschen abgelegt » Erledigt

Eintrag vom 26.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Saarower Straße hinter Trafohäuschen

Straße Park und Verkehrssituation » Erledigt

Eintrag vom 19.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Immenweg 15234 Frankfurt Oder
Sehr geehrte Damen und Herren, die Verkehrssituation im Immenweg wird immer schlimmer. Viele Autofahrer nutzen diese als Abkürzung um die Kreuzung Messegelände zu umfahren und führt zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen und damit verbundener Geschwindigkeitsüberschreitungen. Des weiteren haben wir Anwohner täglich mit vielen geparkten Fahrzeugen aus anderen Straßen (Anwohner der August-Bebel-Str. Und die Mitarbeiter der Firma ...

Beleuchtung Straße und Gehweg Laterne defekt » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Humboldtstraße 2, 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Laterne Nr. 2 in der Humboldtstr. defekt

Beleuchtung Straße und Gehweg Laternen auf der linken Seite defekt » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Beleuchtung Straße und Gehweg

Perleberger Str. 5, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Laternen auf der linken Seite sind aus.Gibt es hierfür einen Grund?

Straße öffentliche Straße/unklare Verkehrsführung  » Erledigt

Eintrag vom 17.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Straße

Spitzkrugring 10, 15234 Frankfurt (Oder), Deutschland
Handelt es sich um öffentliche Straße, die jahrelang privt gesperrt wurde.Ferner ist die Verkehrsführung zum Aldi unklar.

Gehweg vor Hauptpostamt »

Eintrag vom 13.01.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Gehweg

Lindenstr. Hauptpostamt
unwürdiger längerer Zustand des Plattenweges an der Post entlang(kaputte Platten) und das mitten im Zentrum schon Jahre lang . Meine Ehefrau ist schwerbehindert und bedarf dort stets meine Hilfe(hohe sturzgefahr)

Wasser, Abwasser Wasserrohrbruch »

Eintrag vom 02.01.2018
Ungelöst / Beendet
Kategorie: Wasser, Abwasser


An einem Feldweg südlich von Boossen, in der Nähe des Stadtwaldes, läuft sein Wochen aus einem defekten Rohr kostbares Trinkwasser. Am 04.11.2017 bin ich dort mit dem Fahrrad vorbei gekommen und habe ein Foto gemacht (siehe Anlage). In der Hoffnung, dass dieser Rohrbruch bekannt ist (weil dort Absperrband zu sehen ist), habe ich bisher dieses Anliegen ...

Abfall und Müll gesprengter Mülleimer » Erledigt

Eintrag vom 02.01.2018
Gelöst / Erledigt
Kategorie: Abfall und Müll

Karl-Liebknecht.-Str., 15230 Frankfurt (Oder), Deutschland
Ich bitte den gesprengten Mülleimer auszutauschen bzw. Instand zu setzen, da es im Kleistpark leider zu wenige gibt.

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