Oberbürgermeister Martin Patzelt hat mit Erstaunen auf die diversen Äußerungen der letzten Wochen zur interkommunalen Zusammenarbeit reagiert. „Mich wundert es sehr, dass der Fraktionsvorsitzende der Linken, Axel Henschke, nichts von einer Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen bemerkt haben will“, so der OB mit Blick auf die Äußerungen Henschkes vom siebten Januar.

Henschke müsste als langjähriges stellvertretendes Vorstandsmitglied der Regionalen Planungsgemeinschaft durch regelmäßige Sitzungsteilnahme vielfältige Einblicke in die gute Zusammenarbeit besitzen. Darüber hinaus, so argumentiert Patzelt, können dem linken Politiker als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung die vielfältigen Bezüge und Entwicklungen nicht entgangen sein. Nach Auffassung des Oberbürgermeisters sind hier vor allem die  Schaffung von Arbeitsplätzen in Frankfurt (Oder) zu nennen, die auch für das Umland von großer Bedeutung sind. Weitere Projekte sind die gemeinsame Regionalplanung, der regionale Wachstumskern, die Zusammenarbeit der Gesundheitsämter MOL und Frankfurt (Oder), die Unterbringung von Fremdortkindern in den Kitas der Stadt Frankfurt (Oder), die Regionalleitstelle Oderland, das gemeinsame Regionalmanagement, regelmäßige Beratungen der AG Wirtschaftsförderung, Abstimmung der EU-Förderanträge, gemeinsame Kulturprojekte (z. B. BSOF als Kulturbotschafter der Entwicklungsregion Frankfurt (Oder) - Eisenhüttenstadt), gemeinsame Vorstandsarbeit in der Euroregion, vielfältige Zusammenarbeit im Zweckverband und Verwaltungsrat der Sparkasse Oder-Spree und in der FWA. Patzelt betonte außerdem die enge Kommunikation im Zusammenhang mit wechselseitigen Teilnahmen an Veranstaltungen und die Kooperation in diversen Gremien.

Die Stadt räumt ein, dass bei derart vielfältigen Projekten, nicht immer sofort Konsens vorherrsche. Belastet worden sei die Zusammenarbeit durch eine augenscheinliche Verweigerungshaltung Frankfurts bei bestimmten, gemeinsamen Projekten. Patzelt nennt hier vor allem die gemeinsame Adoptionsvermittlung, die durch die Mehrheit der Stadtverordneten, insbesondere aber durch die Bürgermeisterin massiv abgelehnt wurde. Auch den Austritt aus dem Tourismusverband Oder-Spree bewertet Patzelt als einen Rückschlag für die Zusammenarbeit mit den Nachbarkreisen.

Vor diesem Hintergrund relativieren sich nach Patzelts Worten auch die Ankündigungen Wolles in der Presse am Mittwoch, dass sie im Falle ihrer Wahl die Zusammenarbeit mit den Landkreisen verstärken wolle. „Wenn die Bürgermeisterin die Zusammenarbeit verbessern will und sich mit diesem Ansinnen öffentlich präsentiert, hätte sie dies seit sieben Jahren in ihrem eigenen Verantwortungsbereich gekonnt. Die sicherlich vorhandenen Potentiale sind aber nicht annähernd ausgeschöpft, leider oftmals noch nicht mal angerührt worden“, so der OB weiter. „Ich weiß nicht, woher nun dieser Sinneswandel kommt, dass in Zukunft alles besser werden soll“, so Patzelt.

Das gestrige Gespräch der Bürgermeisterin mit den Landräten im Rathaus wollte der OB nicht kommentieren. Allerdings kündigte er an, bei nächster Gelegenheit das Gespräch suchen zu wollen. „Offensichtlich sehen meine Kollegen Landräte Optimierungsbedarf in der Zusammenarbeit. Ich werde sie natürlich darauf ansprechen“, so Patzelt abschließend.