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Kulturentwicklung weiter offen

Am gestrigen Nachmittag informierte der Oberbürgermeister Martin Patzelt die eingeladenen Fraktionsvorsitzenden der SVV (die Fraktion „Die Linke“ war der Einladung bedauerlicherweise nicht gefolgt) darüber, dass er sich nicht in der Lage sieht, dem Beschluss der SVV vom Dezember 2009 zu folgen. Nach dieser Beschlussfassung soll er einen Verwaltungsentwurf  der  weiteren Kulturentwicklung vorlegen. Einerseits soll darin der bereits im März 2007 beschlossenen Vorgabe zur Einsparung von 500.000 Euro gefolgt werden, andererseits auf diesem Hintergrund eine der Größe und den Bedürfnissen der Stadt entsprechende Kulturentwicklung beschrieben werden.
Vier, durch die für Kultur verantwortliche Bürgermeisterin in den vergangenen drei Monaten vorgelegte Entwürfe schlugen vor, ausgerechnet den kleinen, innovativen und unverwechselbaren Kulturevents und einem Stadt- Uni-Kulturprojekt die kommunalen Zuschüsse zu streichen.
Für alle sonstigen Kulturinstitutionen wurde, bei Androhung einer Schließung, jede andere Möglichkeit von Synergien oder Einsparungspotentialen verneint. 
Diese Entwürfe, so Patzelt, konnte er im Interesse der Stadt und des Auftrages der SVV nicht akzeptieren.
Wenn sich die Fraktion „Die Linke“, die an der Beschlussfassung der SVV beteiligt war, nun diesen Arbeitsstand der Bürgermeisterin zu Eigen macht,  bleibt es spannend abzuwarten, was sie damit bezweckte und was aus dem Inhalt noch Bestand haben wird.
Angesichts der hier völlig unzureichenden Arbeit der Bürgermeisterin hat sich der OB bereits im Dezember vergangenen Jahres an den Präsidenten der Europauniversität mit der Bitte um Unterstützung  bei einer entsprechenden Kulturentwicklung gewandt und von diesem im Januar die Zusage seiner Unterstützung erhalten.
Wenn sich „Die Linke“ nun diesem Begehren angeschlossen hat kann man das nur begrüßen, weil so eine mehrgleisige Arbeit vermieden wird.
Die in der Beratung anwesenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, der CDU und der Fraktion der FDP, Bürgerbündnis und Frauen für Frankfurt unterstützen ein Engagement der Universität und sprachen sich für eine klare Aufgabenstellung an diese aus.
Ein am vergangenen Freitag dem OB durch Studierende der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Uni  überraschend vorgelegtes Kulturplanungsergebnis begrüßte der OB. Er sieht darin einen qualifizierten Beitrag in der nun hoffentlich bald beginnenden öffentlichen Diskussion einer Entscheidungsvorlage, die einen solchen Namen auch verdient.