Wolle bricht erneut Terminvorgabe / Patzelt bittet Universität um Hilfe

Oberbürgermeister Martin Patzelt zeigte sich in der heutigen Dezernentenrunde enttäuscht darüber, dass erneut eine Terminvorgabe zur Einreichung der Kulturentwicklungsplanung durch Bürgermeisterin Katja Wolle nicht eingehalten wurde. Zwar räumte der OB ein, dass Wolle heute krankheitsbedingt nicht anwesend war, gleichzeitig betonte er jedoch, dass ein solches Papier nicht über Nacht entstünde und daher bereits seit Tagen hätte vorliegen müssen.

„Die mangelhafte Arbeit der Bürgermeisterin führt dazu, dass ich nun zeitlich nicht mehr in der Lage bin, dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung termingerecht zu folgen“, so Patzelt vor der Verwaltungsführung. Die Stadtverordneten hatten beschlossen, dass Ihnen zur nächsten Sitzung am 18. Februar ein Entwurf vorzulegen sei.

Um in absehbarer Zeit überhaupt zu einer ordentlichen Planung zu kommen, hat der Oberbürgermeister heute die Europa-Universität um Hilfe gebeten. Sie soll mit ihren Erfahrungen und Ressourcen, unter Beteiligung der Kulturschaffenden, ein tragbares Konzept zur Kulturentwicklungsplanung entwerfen, vorstellen und den daraus folgenden Diskussionsprozess möglichst moderieren. „Das Letzte was ich will“, so Patzelt, „ist diese offene Baustelle einem Nachfolger zu hinterlassen. Nicht zuletzt deshalb sollte die zuständige Dezernentin ihre Planung ja bereits bis Oktober vergangenen Jahres präsentieren“, so der Oberbürgermeister weiter.

„Ich habe nach der heutigen Sitzung mit der Verwaltungsspitze mit Viadrina-Präsident Gunter Pleuger gesprochen. Ich bin ihm dankbar, dass er mir die Unterstützung der Universität in diesem für Frankfurt so wichtigen Prozess zugesichert hat“, erklärte Patzelt am Mittag.

Parallel dazu möchte der OB wegen der offensichtlichen Verzögerung bei der Erstellung einer Beschlussvorlage erneut dass Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung suchen. Darauf einigte er sich mit allen anwesenden Beigeordneten in der heutigen Sitzung. Bei dem Gespräch soll unter Umständen auch darüber informiert werden, welche Konsequenzen von Verwaltungsseite die falsche Behauptung Wolles zur Kulturentwicklungsplanung in einem Interview des Stadtfernsehens haben könnte. Wolle hatte behauptet, dass der Oberbürgermeister die Vorlage zu spät freigegeben hätte wodurch es zu Verzögerungen bei der Behandlung kam. Eine überarbeitete Beschlussvorlage, die Patzelt hätte freigeben können, wurde zwar seit Dezember angemahnt, liegt aber bis heute nicht vor. „Das Dokument mit dem Frau Wolle letztlich in den Ausschuss gegangen ist, ist ihr ‚privates Papier‘“, so Patzelt erläuternd. „Das kann ich nicht freigeben, weil es kein Papier der Verwaltung ist“, so der Oberbürgermeister abschließend.