Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.
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Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.
K
Richtlinie der Stadt Frankfurt (Oder) zur Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft (Kita-Finanzierungsrichtlinie) vom 14.05.2020
Satzung zur Durchführung einer Kommunalstatistik für die Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels gemäß § 558d BGB sowie für die Ermittlung der angemessenen KdU und Heizung nach SGB II und SGB XII für Frankfurt (Oder) vom 08.05.2012
Kulturförderrichtlinie vom 26.06.2020
S
Sanierungssatzung "Quartier Altes Krankenhaus"
Satzung über die Angemessenheit der Entschädigung der Gemeindevertreter*innen in rechtlich selbständigen Unternehmen der Stadt Frankfurt (Oder) vom 16.08.2021
Satzung über die Finanzierung von Aufwendungen der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) vom 09.12.2022
Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder)
Lageplan zur Stadtordnung 2020
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten in der Stadt Frankfurt (Oder) (Straßenbaubeitragssatzung - SBBS) vom 28.06.2017
Aktuelle Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 19.10.2023
Erläuterungen zum Straßenreinigungsverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung (mit Straßenklassen ,Reinigungsklassen und Zuständigkeit)
Straßenverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung
T
V
Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009
Erste Änderungssatzung vom 12.11.214 zur Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) (VGS) vom 24.10.2019