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Hier finden Sie eine Zusammenstellung aller Satzungen einschließlich ihrer Anlagen, sonstiger ortsrechtlicher Vorschriften und Entgeltordnungen sowie Allgemeinverfügungen der Stadt Frankfurt (Oder), gegliedert nach Kategorien. Sie können die Suche auch nach der Art des Dokumentes einschränken.

Alle Dokumente stehen für Sie zum Download bereit. Sie liegen im Adobe Acrobat Format vor.

Bebauungspläne und bauplanungsrechtliche Satzungen finden Sie hier.

Ortsrecht-Suche

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S

Satzung über Stundung, 1. Änderung

Erste Satzung vom 15.05.2017 zur Änderung der Satzung über Stundung Niederschlagung und Erlass vom 29.06.2005 sowie vergleichsweise Regelung von Forderungen der Stadt Frankfurt (Oder)

Sondernutzungssatzung

Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021

Sondernutzungssatzung, 1. Änderung

Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Frankfurt (Oder) (Sondernutzungssatzung) ab 01.01.2021

Sportförderrichtlinie

Richtlinie für die Sportförderung der Stadt Frankfurt (Oder) vom 10.04.2014

Stadtordnung 2020

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für das Gebiet der Stadt Frankfurt (Oder)

Stadtordnung 2020 Lageplan

Lageplan zur Stadtordnung 2020

Städtepartnerschaften-Förderrichtlinie

Förderrichtlinien für Städtepartnerschaften vom 28.11.2001

Stellplatzeinschränkungssatzung

Satzung über die Einschränkung der Herstellung von Stellplätzen und Garagen in der Innenstadt (Stellplatzeinschränkungssatzung) vom 18.09.2002

Stellplatzsatzung

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Herstellung von notwendigen Stellplätzen für Kraftfahrzeuge und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung - StplS) vom 09.12.2004

Straßenbaubeitragssatzung

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen und von Kostenersatz für Grundstückszufahrten in der Stadt Frankfurt (Oder) (Straßenbaubeitragssatzung - SBBS) vom 28.06.2017

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung

Aktuelle Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 19.10.2023

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung (Anlage)

Erläuterungen zum Straßenreinigungsverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung (mit Straßenklassen ,Reinigungsklassen und Zuständigkeit)

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung (Straßenverzeichnis)

Straßenverzeichnis der aktuellen Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung

T

Tierseuchenallgemeinverfügung "Afrikanische Schweinepest" vom 5. Oktober 2020

Tierseuchenallgemeinverfügung der Stadt Frankfurt (Oder)zur "Afrikanischen Schweinepest" vom 5. Oktober 2020

Tierseuchenallgemeinverfügung Afrikanische Schweinepest

Tierseuchenallgemeinverfügung der Stadt Frankfurt (Oder) zur Afrikanischen Schweinepest

V

Vergnügungssteuersatzung

Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009

Vergnügungssteuersatzung, 1. Änderung

Erste Änderungssatzung vom 12.11.214 zur Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Frankfurt (Oder) vom 11.05.2009

Verwaltungsgebührensatzung 2020

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Frankfurt (Oder) (VGS) vom 24.10.2019

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