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Straßenreinigung

Die Reinigung der öffentlichen Straße, Gehwege und Plätze wird in der Stadt auf der Grundlage der jeweils gültigen Straßenreinigungssatzung durchgeführt. Im Straßenverzeichnis kann jeder anliegende Grundstückseigentümer ablesen, wer zuständig ist. Die Reinigungsklassen sind der Anlage der jeweils gültigen Satzung zu entnehmen.

Die Kontrolle der Anliegerpflichten erfolgt durch das Amt für öffentliche Ordnung. Die Umlage der Gebühren erfolgt durch die Kämmerei.

Gebühr:

Die Gebührenhöhe ergibt sich nach den  Gebührensätzen je Meter Grundstücksseite entlang der erschließenden Straße als Jahresgebühr.


Rechtsgrundlagen:

§ 49a Brandenburgisches Straßengesetz

Satzung der Stadt Frankfurt (Oder) über die Reinigung und den Winterdienst öffentlicher Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Gebühren (Straßenreinigungssatzung) vom 14.12.2021
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022 (PDF, 219 kB)

Straßenverzeichnis zur Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022 (Straßenverzeichnis) (PDF, 207 kB)

Erläuterungen zum Straßenreinigungsverzeichnis nach Straßenklassen (Reinigungsklassen) und Zuständigkeit
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung 2022 (Anlage) (PDF, 187 kB)